Beantwortete Fragen zum Thema Politik

Neuer Versuch: "RichtlinienKOMPETENZ"? ^^

Die Richtlinienkompetenz ist die Befugnis des Bundeskanzlers, die Richtlinien der Politik zu bestimmen. Sie ist ihm durch Artikel 65 Satz 1 des Grundgesetzes zugewiesen.

"Kanzlerdemokratie heißt konsequente Ausübung der Richtlinienkompetenz bei Diskussionen am Kabinettstisch." Richtlinienkompetenz?

R. ist ein Phantasiewort der Politiker, das der Duden nicht kennt. Richtlinie=Anweisung von oben,Konsequenz=Folgerichtigkeit, Schlüssigkeit

Was ist Volkssouveränität? (Als Kriterium einer Demokratie, wie sie im Stalinismus nicht gegeben waren)

Das Volk ist der Träger der Staatsgewalt. Die Verfassung beruht auf der verfassungsgebenden Gewalt des Volkes.

gab es in deutschland eig. ein verbot, dass in einer bestimmten zeit vor wahlen, keine polit-talkshow ausgetstrahlt werden dürfen bzw. die parteien / kandidaten(?) nicht auftreten dürfen?

Nein, das gibt es nicht! Gerade in der kurzen Vorwahl-Zeit treten Politiker gezielt in Fernseh- und Polit-Talkshows auf, um um Wählergunst zu werben. Diese Shows werden zumeist live produziert.

Woher kommt dieser gravierende Unterschied zwischen Kommunen und Bund das sind ja über 170 MRD €

Sorry, ist mir gerade erst aufgefallen. Es sind KEINE 175 Milliarden, sonder Millionen Euro für den Bund. Ich denke die Frage erübrigt sich.

Wie erkläre ich einem 12jährigem das Wort >Populistisch< auch im Bezug auf Herrn Westerwelle

Populistische Politiker: Sie sagen etwas, das wir auch gerne sagen würden und dann geben sie Versprechen, die sie nicht einhalten können. LG

Herrscht in Uganda Frieden und Demokratie?

Demokratie: nicht wirklich. Es gibt Wahlen, aber nur 1 Partei + Militär. In verschiedenen Regionen (Norden, Osten) herrscht Bürgerkrieg.

Wo finde ich eine Zusammenfassung des Vortrages von Prof. K. Hansen im NRW-Landtag vom vergangenen Donnerstag?

Noch nix zu finden. Vielleicht zu früh; vieleicht taucht die da nie auf. Frag' den Prof. selbst: Klaus.Hansen@hs-niederrhein.de

Wenn es irgendwo eine noch nicht entdeckte Insel gäbe und ich sie entdeckte, gehörte sie dann mir?

Nein. Die Insel gehört nicht Dir. Nur ein Staat bzw. seine Organe können sie in Besitz nehmen. Aber sie könnte nach Dir benannt werden.

Wie heisst der präsident der tschechoslowakei von 1988 ? Danke

Gustav Husak war von 1975 bis 1989 Präsident der Tschechoslowakei. Schöne Grüße, hiogi.de