Beantwortete Fragen zum Thema Gesetz

Zwar wird man nicht gezwungen Facebook zu nutzen, aber Facebook ist nun einmal in mehreren Paragraphen gegen das deutsche Gesetz.Weshalb wird dagegen nichts unternommen?Ist die Legislative so schwach?

Mit der "Schwäche der Legislative" hast Du grundsätzlich sicher nicht ganz unrecht. Allerdings fehlen wohl trotz gewissen "Verdachts" Facebook gegenüber stichhaltige Beweise für deren mögliche Rechtsverstöße!?
Aber DU könntest Dich ja diesbezüglich mal an den Petitionsausschuß des Bundestages wenden!? Ich zeichne mit!

Wie kann ich einer Lehrerin Schule sagen, dass ich sie liebe? Habt ihr Ratschläge? Ihr könnt ruhig antworten, sie unterrichtet Micha nicht und ich bin 17. Daher laut neuem Gesetz nicht strafbar ;)

Schlag' Dir das doch bitte mal endlich aus dem Kopf. LehrerInnen sind wie der Bundespräsident: Sie wollen ihre Ruhe und nicht privat "belästigt" werden.
Wenn Du ihr Deine Liebe per Wort oder Brief gestehst, wird sie Dir das auch so sagen. Gruß von hiogi.

Wie bringe ich dich am besten um ??? Mit dem Messer oder der pistole

Gar nicht! "Mord gilt in allen Rechtsordnungen als gravierendste Straftat gegen das Leben eines Menschen." Auch solche Fragen sind hier nicht gerne gesehen und wir bitten dich sowas zu unterlassen. Gruß

Muss ich in der Ortschaft mein Fernlicht abblenden?

Hallo. Nein, es ist nicht grundsätzlich verboten, innerhalb geschlossener Ortschaften mit Fernlicht zu fahren. ABER: Es darf grundsätzlich - weder innerhalb noch außerhalb geschlossener Ortschaften - nicht mit Fernlicht gefahren werden, wenn ausreichende, durchgehende Straßenbeleuchtung vorhanden ist (Bußgeld: € 10).

Ich habe einen dreißigjährigen Freund, der hat eine 15jährige Freundin. Wie und wo finde ich das Gesetz von Verführung Minderjähriger? Danke.

§ 182 StGB => Sexueller Mißbrauch von Jugendlichen.
Siehe hier: http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__182.html
Achtung: Keine Rechtsberatung! Und bitte keine vagen Vermutungen oder so in die Welt setzen!

Wo kann ich mir ein Blaulicht fürs Autodach kaufen?

"Blaulicht alleine ohne Einsatzhorn (Martinshorn) „darf nur von den damit ausgerüsteten Fahrzeugen und nur zur Warnung an Unfall- oder sonstigen Einsatzstellen, bei Einsatzfahrten oder bei der Begleitung von Fahrzeugen oder von geschlossenen Verbänden verwendet werden“ (siehe § 38 Abs. 2 StVO)." Siehe Quelle. Gruß

Wie lange darf man laut Gesetz mit 16 draußen bleiben? Oder in Gaststätten?

Paragraf 4 aus dem Kinder- und Jugendschutzgesetz sagt: "Jugendlichen ab 16 Jahren darf der Aufenthalt in Gaststätten ohne Begleitung einer personensorgeberechtigten oder erziehungsbeauftragten Person in der Zeit von 24 Uhr bis 5 Uhr morgens nicht gestattet werden."
Also darfst Du bis 12 beiben.

Braucht man einen Sehtest für den Führerschein im alter bzw. Ab wann und was für ein Gesetz

Hallo, die Community konnte keine schnelle Antwort finden. Verwandte Fragen und Diskussionsmöglichkeiten sowie ggf. Tipps und Ratschläge zu Deiner Frage über Führerschein,Gesetz findest Du in den Ergänzungen.

Wie nennt man ein ungeschriebenes Gesetz??

Gewohnheitsrecht. Ungeschriebene Gesetze gibt es in vielen Bereichen. Auch hier bei hiogi. Siehe Quelle.

Auf meiner punica Flasche steht: ohne zuckerzusatz* etc. Am Sternchen steht dann: * laut Gesetz. Was bedeutet dieses "laut Gesetz"

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