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Wer entscheidet in Deutschland über Großprojekte wie Infrastrukturvorhaben oder ähnliches auf Bundesebene? Bundesregierung oder Bundestag?

Frage von anonym (17.03.2011 | 13:14)
Antwort wurde versendet

Die Bundesregierung. Die Länder melden Bedarf z. B. an Verkehrsprojekten an. Auf Basis dieser Meldungen entsteht im Bundesverkehrsministerium ein Entwurf, der dann mit den Bundesministerien (besonders dem Finanzministerium), BL und Verbänden abgestimmt werden muss. Das Bundeskabinett schließlich beschließt den BVWP.

Quelle: Antwort von Questlerianer (17.03.2011 | 15:25) und Bestätigung von regiegott (17.03.2011 | 15:39)

Ergänzungen

  1. Hajott schrieb am (17.03.2011 | 13:20):
    Ich würde sagen, die Bundesregierung stellt es in den Haushalt ein, der dann vom Bundestag genehmigt werden muss. Verstoß melden
  2. StanleyKubrick schrieb am (17.03.2011 | 13:21):
    http://de.wikipedia.org/wiki/Wesentlichkeitstheorie Verstoß melden
  3. StanleyKubrick schrieb am (17.03.2011 | 13:29):
    Siehe Tabelle 2 für die Verkehrswegeplanung: http://library.fes.de/pdf-files/wiso/07697.pdf Verstoß melden
  4. Questlerianer schrieb am (17.03.2011 | 15:04):
    http://recht.extrajournal.net/2010/11/03/wirtschaftskammer-v wgh-urteil-bremst-infrastrukturprojekte-11430/ Verstoß melden

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